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Modellkommune E-Government

Das Pilotvorhaben "Modellkommune E-Government" wurde seit 2014 gemeinsam vom BMI und den drei kommunalen Spitzenverbänden - dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund - durchgeführt (Projektende 2016). Das Ziel des Modellvorhabens bestand darin, die Potenziale des 2013 in Kraft getretenen EGovernment-Gesetzes (EGovG) auf kommunaler Ebene aufzuzeigen. Die insgesamt acht Modellkommunen wurden nach zwei Teilnahmewettbewerben von den Projektpartnern ausgewählt. Die Entwicklung der Anwendung von E-Government sollte verstärkt in der Fläche unterstützt werden, deshalb bestand eine Obergrenze von 300 000 Einwohner für teilnahmeberechtigte Städte. Weiterhin sollten drei Landkreisverwaltungen ausgewählt werden.

Die Ergebnisse des Modellvorhabens wurden auf der Abschlussveranstaltung am 22. September 2016 in Berlin vorgestellt und können hier nachgelesen werden.

Die Modellkommunen sind:

Bei der Durchführung war BMI ein intensiver Kontakt zu den Modellkommunen wichtig und die Möglichkeit, direkt in die kommunale E-Government-Situation Einblick zu nehmen. Daher war bereits im Teilnahmewettbewerb verankert, dass jede Modellkommune vier Berichte schreiben muss: zum E-Government-Sachstand zu Beginn des Projekts, zum Konzept für weitere E-Government-Anwendungen und zum Sachstand der Konzeptumsetzung. Zum Ende der Projektlaufzeit war ein Beitrag für die Ergebnisdokumentation erbeten. Gleichfalls im Teilnahewettbewerb angelegt war die Verpflichtung für jede Modellkommune, während der Projektlaufzeit einen Workshop durchzuführen, an dem jeweils die anderen Beteiligten Kommunen teilnahmen. BMI wollte so den Erfahrungsaustausch und mögliche Kooperationen unter den Modellkommunen fördern. Die Berichte zum Konzept sowie zum Stand der Konzeptumsetzung der Modellkommunen sind hier hinterlegt.

Das Modellvorhaben war sowohl aus Sicht der Projektpartner (BMI und kommunale Spitzenverbände) als auch aus Sicht der teilnehmenden Kommunen sehr erfolgreich. BMI erhielt ungefilterte Erkenntnisse zur kommunalen E-Government-Situation und zum Wirken des EGovG. Den teilnehmenden Kommunen gab der Status als "Modellkommune" und die damit verbundene finanzielle Unterstützung einen stärkeren Schwung für die Umsetzung ihrer Projekte. Die Projekte der Modellkommune verlaufen erfolgreich, insgesamt neun Projekte konnten bereits abgeschlossen werden, die anderen werden noch umgesetzt. Eine vollständige Realisierung der Konzepte war auch in der Projektidee nicht vorgesehen. Neben dem direkten Projektfortschritt sind für die Modellkommunen Faktoren wie Schaffung einer größeren Akzeptanz für E-Government, Stärkung der Veränderungsfähigkeit, Kompetenzaufbau sowie Sensibilisierung von Kooperationspartnern wichtig.

Für das BMI bestand eine wesentliche Erkenntnis aus dem Modellvorhaben darin, dass für das kommunale E-Government weniger die rechtlichen Rahmenbedingungen entscheidend sind, sondern eher organisatorische Fragen. Auf Probleme in der internen Kommunikation und der Mitarbeiterakzeptanz verweisen die Modellkommunen am häufigsten bei der Benennung von Hürden für eine erfolgreiche Digitalisierung der Verwaltungsarbeit. Weitere Schwierigkeiten liegen in einer nicht ausreichenden Kooperation der Verwaltungen untereinander, in den Kosten und in einem unterschätzten Zeit- und Arbeitsaufwand für Digitalisierungsvorhaben. Alle Modellkommunen wünschen sich eine stärkere Unterstützung durch Bund und Länder z. B. mit einem Angebot an Basisdiensten oder eine stärkere Standardsetzung insbesondere bei Schnittstellen zwischen IT-Systemen. Einig waren sich die Modellkommunen, dass Kooperation - interkommunal und ebenenübergreifend - ein wesentliches Erfolgskriterium für die Digitalisierung der Verwaltung ist. Deshalb wollen die Modellkommunen ihre Zusammenarbeit über die Projektlaufzeit des Pilotvorhabens fortsetzen als ein offenes kommunales Netzwerk. Interessierte Kommunen sind zur Mitarbeit herzlich eingeladen.

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