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Projekt eGesetzgebung

eGesetzgebung

Bei dem Vorhaben „Elektronisches Gesetzgebungsverfahren (eGesetzgebung)“ geht es darum, bisher bestehende Medienbrüche und Redundanzen im Verfahrensablauf innerhalb und zwischen der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat, dem Vermittlungsausschuss und dem Bundespräsidialamt abzubauen und einen durchgängigen elektronischen Gesetzgebungsworkflow zu implementieren. Ziel des Projektes ist es, den Dokumentenworkflow im Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene vollständig elektronisch, medienbruchfrei und interoperabel zwischen allen Beteiligten abzuwickeln, um so die Gesetzgebungsarbeit zukunftsfest zu machen und an die aktuellen technologischen Entwicklungen anzupassen (siehe dazu die Projektdarstellung in der Präsentation).

Das Projekt ist Bestandteil des Regierungsprogramms „Digitale Verwaltung 2020“ und soll das Gesetzgebungsverfahren des Bundes bis 2020 auf eine neue IT-Grundlage stellen. Ab 2021 ist der reguläre Betrieb des Systems vorgesehen.

Hintergrund des Projektes

Trotz seiner Bedeutung für die tägliche Arbeit der Verfassungsorgane wird das Gesetzgebungsverfahren bisher nur unzureichend von IT unterstützt. Vom ersten Entwurf bis hin zur Verkündung eines Gesetzes kommen heute verfassungsorganübergreifend mehr als 30 verschiedene Softwarelösungen und Plattformen (u. a. MS Word, eNorm, MS Excel, MS Outlook bzw. andere E-Mail-Software, IntraplanB/ib+/ELVER, KIS II, WebSKM, EuDoX, SysiVuS, eDok, MdB-Stamm, DIP, DIA etc.) zum Einsatz. Dadurch entstehen an den Schnittstellen zwischen den Systemen permanent - im Grunde vermeidbare - Medienbrüche.

Ein durchgängig und einfach zu handhabendes Elektronisches Gesetzgebungsverfahren kann notwendige Arbeitsschritte (z. B. Erstellung von Zeitplänen, Einleitung und Durchführung von Abstimmungsverfahren, Konsolidierung von Texten durch Änderungspetita) unterstützen bzw. vollständig elektronisch abbilden und so auch die einmal erhobenen Daten dauerhaft nachnutzbar halten.

Dazu ist es einerseits notwendig, einheitliche IT-Standards für die Gesetzgebungsarbeit zu definieren und zu nutzen und andererseits eine IT-Infrastruktur aufzubauen, die unter Nutzung dieser Standards einen effizienten Gesetzgebungsprozess von der ersten Texterstellung bis hin zur Verkündung ermöglicht.

Aktuelle Projektentwicklung

Aktuell wird eine Prozessaufnahme innerhalb der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat, dem Nationalen Normenkontrollrat und dem Bundespräsidialamt durchgeführt, deren Ergebnisse bis Ende 2015 vorliegen werden. Im Rahmen dieser Prozesserhebung werden auch die Abläufe innerhalb der Fraktionen des Deutschen Bundestages analysiert, um auch diesen wichtigen Abschnitt des Gesetzgebungsverfahrens in den Fokus zu nehmen. So sollen erstmals alle Informationen zu Abläufen, IT-Systemen und Verfahrensbeteiligten umfassend erhoben und dokumentiert werden. Die Prozesserhebung dient als Grundlage für das Grobkonzept und das IT-fachliche Feinkonzept des Projektes.

Durch das Fraunhofer FOKUS Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖfIT) wurde 2015 ein Versuchsmodell entwickelt (auch als „Showcase“ oder „Mock-Up“ bezeichnet), das aufzeigt, wie die Arbeit im Gesetzgebungsverfahren zukünftig vorstellbar wäre. Bei Interesse können Sie sich dazu den Film „Showcase eGesetzgebung“ ansehen (der Film wurde nicht vertont).

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