Am 14. Januar hat Frau Staatssekretärin Rogall-Grothe die Auftaktveranstaltung des vom Bundesministerium des Innern gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden initiierten Pilotprojekts "Modellkommune E-Government" eröffnet.
Quelle: BMI
Eine Jury aus Vertretern der Projektpartner und unabhängigen Experten hatte im Dezember 2013 die Städte Düren und Gütersloh sowie den Landkreis Cochem-Zell aus den eingereichten 44 Bewerbungen ausgewählt.
Die siegreichen Kommunen werden für die Konzeptionierung und Umsetzung von E-Government-Anwendungen mit jeweils 100.000 Euro unterstützt. Frau Staatssekretärin machte bei der Eröffnung deutlich, dass die gesammelten Erfahrungen auch für andere Gemeinden, Städte und Landkreise auf dem Weg zur E-Government-Kommune nützlich sein werden.
Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden - dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund - hatte das Bundesministerium des Innern Ende Oktober die Kommunen zur Teilnahme an dem Vorhaben aufgerufen, mit dem die Potenziale der Anwendung von E-Government für die Kommunalverwaltungen aufgezeigt werden sollen. Bis 30.11.2013 konnten sich alle Städte und Gemeinden bis 300 000 Einwohner sowie alle Landkreise bewerben.
Das am 1. August 2013 in Kraft getretene E-Government-Gesetz des Bundes gilt für die Kommunen, soweit sie Bundesrecht ausführen. Die dazu im Gesetz festgeschriebenen Mindestanforderungen - zum Beispiel die Annahme elektronischer Dokumente oder die Gewährung elektronischer Bezahlmöglichkeiten - sind im Großteil der Kommunen erfüllt. Bürgerinnen und Bürger erwarten jedoch mehr. Sie möchten einen schnellen, einfachen Zugang zur Verwaltung zu jeder Zeit und von jedem Ort aus und eine rasche Erledigung ihrer Anliegen. Gefragt waren daher Lösungen und Konzepte, die diese Erwartungen erfüllen und zugleich die Effizienz des Verwaltungshandelns steigern.