7 Informationsmaterial: Aus- und Fortbildung/ Materialien

Fortbildungsveranstaltungen

Die Fortbildung für Bundesbedienstete erfolgt durch die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Im Bereich Gesetzgebung werden verschiedene Seminartypen angeboten. Die Internetseite www.bakoev.bund.de gibt auch aktuelle Übersichten.

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Informationsmaterialien

Zu vielen Einzelfragen des Gesetzgebungsverfahrens haben die zuständigen Ressorts, die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und andere Einrichtungen eine Reihe von Materialien und Handbüchern erstellt, die größtenteils auch elektronisch im Intranet des Bundes unter
„Rechtsvorschriften/Arbeitshilfen Recht/BRH“ oder
„Organisation“ verfügbar sind, z.B.:

• Bundesministerium der Finanzen (Hrsg.),
  Allgemeine Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen für die Darstellung der Auswirkungen von Gesetzgebungsvorhaben auf Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte, Berlin 2006.
• Bundesministerium der Justiz (Hrsg.),
  Handbuch der Rechtsförmlichkeit – Empfehlungen zur Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen, 3. überarbeitete Auflage, Köln 2008.
  http://hdr.bmj.de
• Bundesministerium des Innern,
  Arbeitshilfe zur Gesetzesfolgenabschätzung, Berlin 2010.
• Bundesministerium des Innern, Stabsstelle Moderner Staat – Moderne Verwaltung (Hrsg.),
  Der Mandelkern-Bericht – Auf dem Weg zu besseren Gesetzen; Abschlussbericht, Berlin 2002.
• Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Hrsg.),
  Arbeitshilfe zu § 2 GGO: Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften, Berlin 2005.
  http://www.genderkompetenz.info/w/files/gkompzpdf/instr_ah_rechtsetzung.pdf
• Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hrsg.),
  Arbeitshilfe zu § 44 Absatz 4 GGO: Kosten für die Wirtschaft und Auswirkung auf die Preise, Berlin 2007.
  Arbeitshilfe zu § 44 Abs. 4 Nr. 1 GGO
• Die Bundesregierung (Hrsg.),
  Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien, Berlin 2011.
• Die Bundesregierung, Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwandes in Regelungsvorhaben der Bundesregierung, Berlin 2011.

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Elektronische „Arbeitshilfe Gesetzgebung“

Die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung hat im Informationsverbund Berlin-Bonn (IVBB) eine elektronische „Arbeitshilfe Gesetzgebung“ unter folgender Adresse eingerichtet:
https://www.lernplattform-bakoev.bund.de/