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Handbücher, Arbeitshilfen und Leitfäden

Gesetze sollten nur dann erarbeitet werden, wenn sie auch nötig sind. Dann aber sollten Sie zudem verständlich, eindeutig in ihren Rechtsfolgen, möglichst wenig belastend für die Adressaten und so formuliert werden, dass sich die Regelungen widerspruchsfrei in die gesamte Rechtsordnung einfügen. Damit Gesetze diesem hohen Standard der besseren Rechtsetzung genügen können, sind im Gesetzgebungsverfahren des Bundes eine Reihe von Aspekten zu beachten und Prüfschritte durchzuführen, die in verschiedenen Vorschriften und Beschlüssen niedergelegt wurden. Je nach Politikbereich, dem das jeweilige Gesetzesvorhaben zuzurechnen ist, müssen unterschiedlich viele Anforderungen beachtet werden. Die am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Verfassungsorgane haben zur besseren Berücksichtigung dieser Anforderungen an gute Gesetzgebung eine Reihe von Handbüchern, Arbeitshilfen und Leitfäden erarbeitet, die dem Entwurfsverfasser eines Rechtsetzungsvorhabens in der täglichen Arbeit am Gesetzentwurf helfen sollen.

Inzwischen ist die Dichte der Hinweise und damit auch die Anzahl der Handbücher, Arbeitshilfen und Leitfäden auf über 40 gestiegen, sodass der Überblick und der zielgerichtete Griff zu den einschlägigen Arbeitshilfen nicht immer leicht fällt. Diese Internetseite soll zukünftig dabei helfen, einen Überblick über die Arbeitshilfen zu geben und möglichst viele der bestehenden Handbücher, Arbeitshilfen und Leitfäden darstellen.

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