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Umsetzungsstand

Open Government

Der Projektstart hat sich ressourcenbedingt verzögert. Vor Beginn der konzeptionellen Arbeiten waren vielfältige Gespräche mit den gesellschaftlichen Gruppen erforderlich, um alle Aspekte des Themas zu erfassen und in ein Strategiepapier einmünden zu lassen. Während dieser Vorarbeiten ist deutlich geworden, dass die gesetzten Meilensteine "Ende 2010: Konzept zum Ausbau von Open Government in der Bundesverwaltung" und "Ende 2010: Start eines Piloten im BMI", "2011: Entwicklung, Diskussion und Abstimmung einer Strategie der Bundesregierung für Open Government unter Berücksichtigung der Vorhaben der Länder sowie der EU zur elektronischen Bürgerbeteiligung" sowie "2012: Diskussion und Abstimmung einer gemeinsamen Strategie für Open Government mit den Ländern" nicht nacheinander behandelt werden können. Vielmehr ist die Diskussion in weiten Teilen parallel zu führen, da die Entwicklung von Open Government in den Ländern und Kommunen bereits voranschreitet und nur ein gemeinsames Vorgehen sinnvoll ist. Außerdem sind Gespräche mit gesellschaftlichen Gruppen zu führen.
In diesem Sinne wurde auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel im Dezember 2010 der Aufbau einer "zentral zugänglichen, den Interessen der Nutzer an einem einheitlichen, leichten und benutzerfreundlichen Zugriff gerecht werdenden Open-Data-Plattform" von Bund und Ländern bis 2013 verabredet. Die Meilensteine verändern sich danach wie folgt:

Meilensteine 2010

Status

Bemerkungen

Das Projekt ist ressourcenbedingt verzögert angelaufen und wurde neu aufgesetzt (Begründung siehe oben)

Meilensteine 2011

2. Quartal 2011:
Start eines Piloten im BMI

Häkchen

Angebote von Geodatendiensten des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie werden in das Pilotvorhaben einbezogen und in das gemeinsame Bund-Länder-Projekt Geodateninfrastruktur Deutschland einfließen. Aspekte von Open Government und Open Data werden in das Pilotprojekt eingebracht und evaluiert.
3. Quartal 2011:
Gemeinsame Strategie der
Bundesregierung, auch als Basis für ein gemeinsames Eckpunktepapier
mit Ländern und Kommunen
(siehe 1. Quartal 2012)

Häkchen

Die Strategie finden Sie hier.
3. Quartal 2011:
Start eines Forschungsvorhabens "Studie zum Thema Open Government"

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Die Ausschreibung finden Sie hier.
13. Oktober 2011:
IT-Planungsrat beschließt Steuerungsprojekt "Förderung von Open Government"

Häkchen

Das Steuerungsprojekt läuft unter gemeinsamer Federführung von Bund und Baden-Württemberg.
8. November 2011
Initiierung eines Apps-Wettbewerbs

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www.apps4deutschland.de
4. Quartal 2011:
Zuschlagserteilung beim Forschungsvorhaben "Studie zum Thema Open Government"
Neuer Termin: Januar 2012Wegen längerer Auswertungsphase verzögert sich der Zuschlag.

Meilensteine 2012

Januar 2012:
Zuschlagserteilung beim Forschungsvorhaben "Studie zum Thema Open Government"

Häkchen

Die Presseinformation zur Vergabe finden Sie hier.
1. Quartal 2012:
Webseite www.daten-deutschland.de geht online und informiert über den Fahrplan sowie die Aktivitäten des Bundes bis 2013 im Bereich Open Government

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www.daten-deutschland.de
1. Quartal 2012:
Prämierung Sieger im Apps-Wettbewerb

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1. Quartal 2012:
Gemeinsames Eckpunktepapier von Bund und Ländern wird in einem Online-Forum diskutiert

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www.e-konsultation.de/opengov
Durchführung erfolgte im 2. Quartal 2012.
2. Quartal 2012:
Fertigstellung der "Studie zum Thema Open Government"

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"Studie zum Thema Open Government"
4. Quartal 2012:
Vorlage des überarbeiteten Eckpunktepapiers von Bund und Ländern zu Open Government im IT-Planungsrat

Häkchen

www.e-konsultation.de/opengov

Die Entscheidungen der Sitzung des IT-Planungsrates finden Sie hier.

Meilensteine 2013

1. Quartal 2013:
Prototyp einer ebenenübergreifenden Online-Plattform für Open Government/Open Data

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www.govdata.de

Das ebenübergreifende Portal ist seit dem 19.02.2013 online.

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